Danke für Ihr Vertrauen!

Liebe Krefelderinnen und Krefelder!

Die Landtagswahl hat in NRW für klare Verhältnisse gesorgt. Wir konnten als SPD ein traumhaftes Ergebnis erzielen. Auch Sie als Krefelderinnen und Krefelder haben den Kurs der bisherigen Landesregierung unterstützt und uns einen klaren Auftrag für die nächsten fünf Jahre erteilt.

Ganz besonders freut mich, dass Krefeld zukünftig von zwei SPD-Angeordneten im Landtag vertreten sein wird. Wir danken Ihnen allen herzlich für Ihr Vertrauen! Ich werde Sie auch in den nächsten 5 Jahren mit Herz und Verstand in Düsseldorf vertreten. Selbstverständlich steht Ihnen mein Bürgerbüro auch weiterhin als Anlaufstelle für Fragen und bei Problemen zur Verfügung.

Mein besonderer Dank geht an meine Familie für die tatkräftige Unterstützung in den letzten Wochen. Ebenso danke ich den vielen Genossinnen und Genossen, die in den Ortsteilen Infostände betreut, Flyer verteilt und unheimlich engagiert für uns Kandidaten gearbeitet haben - ohne Euer Engagement wäre ein solches Ergebnis nicht möglich gewesen!

Jetzt gilt es, in Düsseldorf eine Koalition zu bilden und die drängenden Themen wie z.B. den weiteren U3-Ausbau anzupacken.

Ihr Uli Hahnen

Kostenlos mit Bus und Bahn: in Krefeld fahren Kinder bis zum 5. Lebensjahr umsonst

Im Rahmen des VRR-Tarifs können alle Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, in Krefeld kostenlos mit Bus und Bahn fahren. Dies teilte der SPD-Landtagskandidat Uli Hahnen heute auf Anfrage einer Krefelder Kindertagesstätte mit:

„Fahrausweise müssen erst für Kinder mit dem 6. Lebensjahr beginnend gelöst werden. Bei Ausflügen von Kindertagesstätten oder Grundschulen gilt für die zahlungspflichtigen Kinder - und auch für deren Betreuer - der derzeitige Kinderfahrpreis in Höhe von 1,40 Euro. Die Arbeit von Kindertagesstätten und Grundschulen wird hierdurch unterstützt und die Kinder kommen eher in den Genuss von Ausflügen mit kulturellen, naturwissenschaftlichen oder auch sportlichen Zielen. Die Unterstützung der Bildungsförderung von Kindern ist das Hauptziel dieses Angebots. Darüber hinaus erlernen die Kinder aber auch schon früh den Gebrauch von öffentlichen Verkehrsmitteln. Wir lassen kein Kind zurück“, sagte SPD-Politiker Hahnen.

Krefeld bleibt eine Stadt gegen Rassismus

Die Landtagskandidaten der SPD Krefeld, Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen, haben dem Vorsitzenden der Yavuz Sultan Selim Moschee, Herrn Ahmet Bas, vor dem Hintergrund der für Freitag, 4. Mai, vor der Moschee angekündigten Kundgebung der rechtsextremen Partei Pro NRW einen Brief geschrieben und ihre Solidarität mit der muslimischen Gemeinde bekundet.

Die beiden SPD-Politiker setzen sich mit aller Entschlossenheit gegen jegliche Form von Gewalt, Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus ein und möchten die ethnische, kulturelle und religiöse Vielfalt in Krefeld bewahren.

Gute Arbeit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat. Uli Hahnen an der Seite der Gewerkschaften.

Schon beim Demonstrationszug vom Willy-Brandt-Platz zum Stadtgarten fällt die starke Präsenz der SPD ins Auge. Und dann bei der Kundgebung stehen sie in der ersten Reihe: Parteivorsitzender und MdB Bernd Scheelen, die beiden Landtagskandidaten Uli Hahnen und Ina Spanier-Oppermann und Bürgermeister Frank Meyer.

SPD-Politiker Hahnen sagte am Rande der Kundgebung: „Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne. In den zwanzig Monaten unserer Regierungstätigkeit hat die NRWSPD viel erreicht. NRW ist wieder das Mitbestimmungsland Nummer 1. Unser Landespersonalvertretungsgesetz beweist, dass Solidarität für uns nicht am Werkstor oder der Bürotür aufhört. Mit dem Tariftreuegesetz haben wir ein wichtiges Zeichen gegen Lohndumping gesetzt.

Überstunden Feuerwehrleute - SPD fordert einvernehmliche Lösung

„Unsere Feuerwehrleute in Krefeld riskieren täglich ihr Leben für die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt. Wir halten es für nicht akzeptabel, dass geleistete Überstunden in keiner Form vergütet werden sollen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen.

Hintergrund dieser Forderung der SPD ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes, der festgestellt hatte, dass nach EU-Richtlinie nur 48 Wochenstunden gearbeitet werden darf. In Krefeld sah das, wie in vielen anderen deutschen Städten, anders aus. Hier haben Feuerwehrleute 54 Stunden pro Woche (incl. Bereitschaftsdienste) gearbeitet. Das war ein Verstoß gegen EU-Recht. Dadurch haben 175 Krefelder Feuerwehrleute in dem relevanten Zeitraum von 2002 bis 2006 nahezu 300.000 Überstunden geleistet und angesammelt.

SPD: Betreuungsgeld ist volkswirtschaftlicher Unsinn

Die beiden SPD-Landtagskandidaten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen begrüßen die Resolution gegen das so genannte „Betreuungsgeld“, die der SPD-Parteivorstand gestern verabschiedet hat.

„Gerade in Krefeld wissen wir, wie wichtig der Ausbau der Kinderbetreuungsangebote ist – und wir wissen auch wie viel Geld das kostet“, erklärten Spanier-Oppermann und Hahnen. „Die Fernhalteprämie der Bundesregierung ist ein bildungspolitisch falscher Anreiz und widerspricht dem gesellschaftlichen Konsens“, stellt die Sozialdemokratin Ina Spanier-Oppermann fest. Hahnen ergänzt, dass das Betreuungsgeld Eltern vom Arbeitsmarkt fern halte und so in die berufliche Sackgasse führe. Zudem, so Uli Hahnen, „steht das Geld dann nicht für den dringend benötigten Kita-Ausbau zur Verfügung. Und das nur, weil sich die Bundeskanzlerin zu einem sehr hohen Preis den Frieden mit der Schwesterpartei erkaufen möchte.“

Prächtige Stimmung im SPD-Turbo-Wahlkampf

Genau drei Wochen des Turbo-Landtagswahlkampfs lagen schon hinter ihnen, als sich die Krefelder Genossinnen und Genossen sich jetzt zum „Wahlkampf-Endspurt“ in der „Kantine“ am Großmarkt trafen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte den Ausdruck „Turbo-Wahlkampf“ beim Landesparteitag Ende März geprägt und in der „Kantine“ war deutlich zu spüren: Turbo-Wahlkampf in Krefeld macht Spaß!

Licht aus: Alle Stadtteile betroffen! Das werden wir nicht akzeptieren!

Jetzt ist es amtlich: In ganz Krefeld gehen die Lichter aus! Der Bauausschuss hat mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG beschlossen, dass die Straßenlaternen in Krefeld nachts zwischen 1:15 Uhr und 3:30 Uhr abgeschaltet werden. Kein Stadtbezirk wird von dieser Maßnahme ausgenommen. Die SPD hatte bis zu letzt versucht, mit einem eigenen Antrag die Maßnahme zu verhindern. Ohne Erfolg.

„Wir halten diese Entscheidung aus mehreren Gründen für einen schweren Fehler. Es ist nicht zu akzeptieren, dass eine Stadt in der Größe Krefelds für über zwei Stunden in der Nacht der völligen Dunkelheit ausgesetzt ist“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Uli Hahnen.

Uli Hahnen (SPD) unterstützt Traarer Schützen

Die Traarer Schützengruppe Füsiliere veranstaltet auch dieses Jahr den über den Stadtteil hinaus beliebten Traarer „Tanz in den Mai“. Leider hat die Stadtverwaltung dieses Jahr eine Ausnahmeregelung nur bis 01.00 Uhr morgens erteilt. Damit steht das gesamte Fest auf der Kippe. „Wir dürfen nicht zulassen, dass ein so beliebtes und gut besuchtes Stadtteilfest daran scheitert, dass die Stadtverwaltung keine entsprechende Ausnahmeregelung erteilt“, so Uli Hahnen (SPD).

Uli Hahnen besucht Freitagsgebete der Merkez Moschee und der Yunus Emre Moschee

Die Sorgen und Nöte unserer Mitbürger mit türkischen Wurzeln liegen Uli Hahnen am Herzen. Er wartet nicht darauf, dass er angesprochen wird, sondern besucht die Migranten dort, wo er mit ihren Sitten und Gebräuchen vertraut wird und wo er auf Augenhöhe mit ihnen sprechen kann.

So nahm Uli Hahnen am Freitagsgebet einiger Moscheen auf Krefelder Boden teil. Im Anschluss an die Freitagsgebete nahmen die Mitglieder der Gemeinden gerne die Gelegenheit wahr, mit Uli Hahnen zu diskutieren. Am Karfreitag, als der SPD-Politiker und gläubige Katholik zu Gast in der Merkez Moschee auf der Viersener Straße gewesen ist, waren dies unter anderem der Vereinsvorsitzende Celal Göksu und der Geschäftsführer Fahri Demiral. In der Yunus Emre Moschee auf der Obergath, wo Hahnen heute zu Besuch war, sprach er unter anderem mit dem dortigem Imam und dem Vorsitzenden der Union der Türkischen und Islamischen Vereine in Krefeld und Umgebung e.V., Mehmet Demir.

2010-2012: Zwei gute Jahre für Stadt und Land. Meine Bilanz.

Von Mai 2010 bis zur Auflösung des Landtags im März 2012 habe ich die Krefelder Bürgerinnen und Bürger im nordrhein-westfälischen Landtag vertreten. In der Ergänzung zum Vorsitz der SPD-Stadtratsfraktion war dies die optimale Möglichkeit etwas für Krefeld zu erreichen. Vom Ausbau der Hochschule bis zur Schaffung eines optimalen Lärmschutzes an der A57 habe ich mich mit starker Stimme in Düsseldorf eingesetzt.

Wesentliche Kernforderungen aus dem SPD-Wahlprogramm anno 2010 konnten umgesetzt werden. Unter dem Motto „Kein Kind zurücklassen“ wurden viele Projekte umgesetzt und in Angriff genommen, die Nordrhein-Westfalen zu einem zukunftsfähigen, sozialerem, gerechterem und menschlicherem Bundesland machen.

Auch die Stadt Krefeld hat davon erheblich profitiert. Wird alleine der zahlbare Mehrwert seit der Regierungsübernahme betrachtet, flossen 38,7 Millionen Euro an zusätzlichen finanziellen Mitteln vom Land an die Stadt Krefeld.

Der neue Infobrief ist eine Bilanz meiner Arbeit für Krefeld in den vergangenen 20 Monaten.

SPD-Urgestein Günter Holthoff mit Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet

Mit der Verleihung der Willy-Brandt-Medaille und stehenden Ovationen bedankten sich Uli Hahnen und die Mitglieder der SPD Krefeld-Mitte bei Günter Holthoff, der jetzt nach rund 45 Jahren seinen Abschied von der Vorstandstätigkeit genommen hat.

Holthoff (75) ist am 1. Januar 1965 in die SPD eingetreten. Schon bald gehörte er zum Vorstand des Ortsvereins Mitte, der damals noch Ost-Süd-Ost hieß. Bereits am 5. März 1969 wurde er zum Vorsitzenden seines Ortsvereins gewählt. (Holthoff erinnert sich so gut an das Datum, weil die Bundesrepublik am selben Tag mit Gustav Heinemann ihren ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten bekam.)

Uli Hahnen als Landtagskandidat im Wahlkreis Krefeld I (Stadtmitte, Südbezirk, Fischeln, Westbezirk) von der SPD Krefeld nominiert

Die Parteitagsdelegierten der SPD Krefeld haben dem bisherigen Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Uli Hahnen das Vertrauen ausgesprochen und nominierten ihn mit breiter Mehrheit erneut als Kandidaten für die vorgezogene Landtagswahl am 13. Mai 2012. „Ich trete an, um die erfolgreiche Arbeit der von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft angeführten Regierung fortzuführen und für Krefeld positives zu bewegen“, sprach Hahnen in der überfüllten Linner Museumsscheune zu seinen Parteigenossen.

Hahnen berichtete nicht ohne Stolz, dass er die eine oder andere Entscheidung des Parlaments zugunsten der Seidenstadt wirksam habe beeinflussen können:

Land gibt Mittel für Kita-Investitionen in Krefeld frei

Die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unterdreijährigen Kinder in Krefeld auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei. „Damit verhindert die Düsseldorfer Regierungskoalition von SPD und Bündnis90/Die Grünen, dass der dringend erforderliche Ausbau von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege nach der Auflösung des Landtages mehrere Monate ins Stocken gerät. Die Opposition aus CDU, Linke und FDP sei bereit gewesen“, so kritisierte Uli Hahnen, „mit der Ablehnung des Landeshaushaltes auch die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau der U3-Plätze in Krefeld für mehrere Monate auf Eis zu legen. Zusammen mit den bereits im Januar ausgezahlten rund 750.000 Euro, steht dem Jugendamt für 2012/13 aus Bundes- und Landesmitteln nun eine Investitionsförderung in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro zur Verfügung“, informierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen.

Equal Pay Day am Freitag: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Zum Equal Pay Day am 23. März 2012 erklärt Uli Hahnen, Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags der 15. Wahlperiode:

„Nach wie vor beträgt der Entgeltunterschied zwischen Männern und Frauen in Deutschland 23 Prozent. Und immer noch nimmt Deutschland im europäischen Vergleich damit einen der hinteren Ränge ein. Das verdeutlicht, dass die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit unverändert ganz oben auf die politische Tagesordnung gehört. Der jährlich stattfindende Equal Pay Day markiert den Zeitraum, den Frauen im Durchschnitt über den Jahreswechsel hinaus arbeiten müssen, um das gleiche Gehalt zu bekommen, das Männer bis zum 31.12. des voraus gegangenen Jahres bekommen haben.