Der Einladung zum Empfang der Yunus-Emre-Moschee anlässlich des Besuchs des Generalkonsuls der Republik Türkei, Herrn Firat Sunel, ist der Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen gerne gefolgt. Nicht als Gast, sondern als „einen von uns“, begrüßte ihn der Gemeindevorsitzende Kenan Kiraz. Für den SPD-Politiker eine große Ehre: „Den Austausch mit den türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu fördern, ist mir ein wichtiges Anliegen. Wir müssen nicht die Unterschiede unserer Religionen in den Mittelpunkt stellen, sondern unsere Gemeinsamkeiten fördern. Wir wollen gleichberechtigt miteinander leben, unabhängig von Herkunft und Religion“, so der katholische SPD-Politiker.
Eine Autobahn auf der heutigen B288 durch Uerdingen wird es nicht geben. Das hat jetzt der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Mike Groschek dem Krefelder Landtagsabgeordneten Uli Hahnen (SPD) bestätigt. „Der erbitterte Widerstand auf Krefelder Seite ist sicher auch ein Grund für diese Entscheidung gewesen“, sagt Uli Hahnen. Die B288 soll besser ausgebaut werden, allerdings mit einem ganz entscheidenden Unterschied, die Stadt Krefeld wird mit in das Verfahren einbezogen und kann mitplanen. „Damit haben wir unser erstes Ziel erreicht. Unser Kampf gegen diese innerstädtische Autobahn war erfolgreich. Doch jetzt geht es weiter, wir brauchen guten Lärmschutz an der B288 und auch die Hafenerschließung steht auf der Agenda ganz oben“, betont der SPD-Politiker.
Für alle, „die den Überblick verloren haben“, hat SPD-Fraktionschef Uli Hahnen den aktuellen Sachverhalt zum Thema Mieterhöhungen noch einmal zusammengefasst.
Oberbürgermeister Kathstede legt dem Rat am 5. Dezember 2013 ein Haushaltssicherungskonzept vor. In diesem steht auf Vorschlag der Verwaltung: Erhebung von ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden. Hier will man in den nächsten zwei Jahren 90.000 Euro erwirtschaften. Begründung: Schrittweise Anpassung der derzeit subventionierten Mieten. Dieses Haushaltssicherungskonzept wird mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG verabschiedet und auch der Oberbürgermeister stimmt zu.
„Wer die unverzichtbare Arbeit der Streetworker in Krefeld derart pauschal und undifferenziert diffamiert, der wird seiner politischen Verantwortung nicht gerecht. Solch ein Ausfall ist nicht zu entschuldigen“, sagt der Vorsitzende der Krefelder SPD-Fraktion, Uli Hahnen MdL. Er reagiert damit auf eine Aussage des CDU-Chefs Wilfrid Fabel, der den Streetworkern vorgeworfen hatte, sie machten den Theaterplatz zum „Wohnzimmer für Drogen- und Alkoholabhängige mit Wohlfühlcharakter“ und würden ihren Aufgaben nicht gerecht.
„Wir sind nicht gewählt worden, um zu verhindern, sondern um interessante Investitionen in dieser Stadt zu fördern und die Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Deshalb haben wir dem Projekt Freizeitpark Elfrather See grundsätzlich auch zugestimmt, aber nicht blauäugig“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen. Er spreche deshalb auch von einer „konditionierten Zustimmung“, weil sich die SPD-Fraktion vor der endgültigen Vertragsunterzeichnung noch einmal hat zusichern lassen, dass der Vertrag von der SPD-Fraktion geprüft werden kann. „Die Verwaltung hat uns das zugesagt, wir wollten das Projekt in keinem Fall verhindern, werden uns aber auch nicht von potentiellen Investoren unter zeitlichen Druck setzen lassen“.
Peer Steinbrück ließ in Krefeld die Bombe platzen: „Ich bin für schwarz-gelb. Aber nur beim Champions League Finale!“ Auf ein 6 zu 4 für Borussia Dortmund tippte der SPD-Kanzlerkandidat in der Klartext Veranstaltung gestern Abend in Krefeld, bei der auch der Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen zu den 500 Gästen zählte.
„Wir haben bei der Verabschiedung des Haushalts eine namentliche Abstimmung beantragt, weil wir die persönliche Verantwortung der einzelnen Ratsmitglieder und des Oberbürgermeisters dokumentieren wollten. Jetzt kann sich keiner mehr aus der Verantwortung stehlen“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen MdL.
„Wahlalter absenken – ja oder nein?“, lautete die Frage des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) im Facebook-Rededuell zwischen dem Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Uli Hahnen und seinem Landtagskollegen von der CDU, Hendrik Schmitz. Eine halbe Stunde lang konnten alle interessierten das Facebook-Rededuell zwischen den beiden Abgeordneten verfolgen und auch aktiv mit diskutieren. „Für mich war das eine spannende Erfahrung“, sagte SPD-Politiker Hahnen nach dem Duell im Hinblick auf das Veranstaltungsformat Facebook-Rededuell. „Ich bin zwar seit mehr als zwei Jahren aktiv auf Facebook und pflege meinen Account auch selber, ein solches Rededuell war aber auch für mich neu“, so Hahnen.
Die SPD-Politiker Benedikt Winzen und Uli Hahnen, umrahmt von den Hafen-Geschäftsführern Sascha Odermatt und Elisabeth Lehnen
Im Rahmen einer landesweit durchgeführten Aktionswoche der NRW SPD zum Thema Infrastruktur, informierten sich die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Krefeld, Uli Hahnen und Benedikt Winzen, über den aktuellen Planungsstand des Transterminal Krefeld (TTK). Bei dem vor Ort Termin an der Eisenbahnstrecke in Linn standen die beiden Geschäftsführer des Hafens, Elisabeth Lehnen und Sascha Odermatt, den beiden SPD-Politikern Rede und Antwort.
Kann das Roda-Fußball-Stadion in Kerkrade, NL, ein Vorbild für Krefeld werden. Beeindruckt war Uli Hahnen bei seinem Besuch. "Es ist schon erstaunlich, wie kreativ die Holländer an die Lösung von Themen herangehen." Uli Hahnen verspricht, "wir werden das Für und Wider jetzt genau prüfen, ohne Denksperren - nur das Wohl der Gesamtstadt im Auge behaltend."
Zum Tag der Arbeit erklärt der Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen:
„Die wesentlichen Forderungen der Gewerkschaften an diesem 1. Mai sind auch die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion. Auch wir wollen einen gesetzlichen Mindestlohn, der diesen Namen verdient. Auch wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Wir haben in NRW erreicht, dass gerechte Löhne Voraussetzung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen sind. Wir haben wieder für echte Mitbestimmung im öffentlichen Dienst gesorgt, die zuvor von Schwarz-Gelb ausgehöhlt worden war. Mit unserer Wirtschaftspolitik bieten wir gute Bedingungen, um vorhandene Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Gute Arbeit im Land steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Die Beschäftigten in NRW wissen, wer sich im Landtag ernsthaft für ihre Interessen stark macht, und wer versucht, die Sorgen der Menschen zur eigenen Profilierung zu missbrauchen.“
„Ich empfehle Herrn Heitmann dringend die Teilnahme an einem VHS-Kurs Gedächtnistraining zur Steigerung der Merkfähigkeit. Die FDP hat die Mittel für die VHS im aktuellen HSK wohl auch reduziert, aber so etwas wird sicher noch angeboten“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Uli Hahnen auf einen neuerlichen Gedächtnisaussetzer von FDP-Chef Heitmann. Der hatte noch vor wenigen Wochen Oberbürgermeister Kathstede öffentlich aufgefordert, sich schon im Jahre 2014 zur Wahl zu stellen. Doch jetzt, wo SPD, Grüne und UWG genau diesen Antrag im Rat stellen und es ernst wird, will er davon nichts mehr wissen.
Text der niederländischen Nationalhymne
Anlässlich des 75. Geburtstages Ihrer Majestät Königin Beatrix der Niederlande kam dem Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Uli Hahnen eine große Ehre zuteil. Hahnen, der im Landtag stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-BeNeLux ist, nahm am Empfang des niederländischen Generalkonsuls anlässlich der Geburtstagsfeier und gleichzeitigen Einführung des Prinzen von Oranien in das Königsamt teil. Im Anschluss der Veranstaltung sagt er:
Alexander (14) ist seit einem Jahr Schüler der Förderschule für Hören und Kommunikation in Krefeld Hüls. An seiner früheren Schule, sagt Alexander, sei er im Unterrichtsstoff nicht mehr mitgekommen. Hier kam er in ein Umfeld von „Gleichen“ in dem sein Anderssein normal sei. Alexander hat eine Hörschädigung. Nach der Schule möchte er eine Ausbildung zum KFZ-Mechaniker machen. Landespolitiker Uli Hahnen ist sichtlich beeindruckt: „Mit 14 ein klares Berufsziel vor Augen, das ist heutzutage nicht selbstverständlich“, sagt der SPD-Abgeordnete bei seinem Besuch der Hülser Förderschule für Hören und Kommunikation.
„Wir hoffen sehr, dass die Einsicht bei CDU, FDP und UWG durch die rote Karte der Bezirksregierung wächst, dass dieser Haushalt komplett neu beraten und aufgestellt werden muss. Weitere Flickschusterei können wir uns nicht leisten“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen MdL.
Die SPD fordert das nicht nur vor dem Hintergrund der aus Düsseldorf attestierten „handwerklichen Fehler“, sondern auch angesichts der Tatsache, dass die entscheidenden Kennzahlen und Parameter längst nicht mehr aktuell sind. „Der Haushalt ist von der Verwaltung mit den Zahlen aus Mitte 2012 aufgestellt worden. Das ist jetzt ein Jahr her, eine Ewigkeit bei der Aufstellung eines Haushaltes, der ja bis in das Jahr 2014 Gültigkeit haben soll“, erläutert Uli Hahnen und fordert dementsprechend Haushaltsberatungen auf der aktuellen Datenlage.
Kaum ist auch bei uns endlich der Frühling eingekehrt, haben die Bockumer Sozialdemokraten - allen voran Uli Hahnen MdL und Siegmund Ehrmann MdB - wieder zu Schippe, Besen und Müllsäcken gegriffen und in ihrem Stadtviertel für Sauberkeit gesorgt. Diese Aktion fand jetzt schon zum fünften Mal statt und ist auch diesmal wieder ein voller Erfolg gewesen. Die Müllsammelaktion brachte so einiges zum Vorschein, was bei allen Helfern für Kopfschütteln sorgte, so z.B. ein Paar abgetragene Schuhe, ein Fahrrad, diverse Radkappen und jede Menge leere Schnapsflaschen.
Mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen hat der Landtag in der vergangenen Woche den Landeshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Eine wichtige Botschaft ist, dass die Neuverschuldung zum dritten Mal gesenkt werden konnte. Der Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen wertete dies als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der im Grundgesetz festgeschriebenen Schuldenbremse. Gleichzeitig wird nach wie vor in die Zukunft des Landes mit besserer Kinderbetreuung und Bildung investiert und die Kommunen werden weiter gestärkt.
Am Tag nach der Verabschiedung des Landeshaushalts hätte man denken können, dass SPD-Politiker Hahnen, der als stellvertretender Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses nicht unwesentlich an den zahlreichen Beratungsrunden mitgewirkt hatte, es ein wenig ruhiger hätte angehen lassen können. Doch weit gefehlt. Auch am Donnerstag tagte der Landtag den gesamten Tag über und Uli Hahnen traf sich am Rande der Sitzung noch mit zwei Besuchergruppen, die seiner Einladung nach Düsseldorf gefolgt waren.
Mit den Stimmen der Regierungskoalition gegen SPD und Grüne bei Enthaltung der Linken hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages einen Antrag abgelehnt, der den Neubau der Schienengütertrasse Eiserner Rhein mit Trassenführung parallel zur A52 vorsah. „Dies würde zehntausende Krefelder vor Lärm schützen“, sagte heute der Krefelder SPD-Landtagsabordnete Uli Hahnen und fuhr fort:
„Während die CDU in Krefeld so tut, als setzte sie sich für den Ausbau der für NRW wichtigen Güterverkehrsstrecke ein, blockieren die CDU-Parteikollegen in Berlin. Wenn Herr Fabel seinen Einsatz für den Eisernen Rhein entlang der A52 ernst meint, sollte er dringend mit seinem CDU-Bundestagsabgeordneten sprechen“, fordert Uli Hahnen.
„Was soll denn daran falsch sein? Wir fordern genau das, was die Menschen in dieser Stadt erwarten können: Einen Oberbürgermeister der Führung zeigt“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Uli Hahnen MdL. Vorausgegangen war die Bitte der SPD an Oberbürgermeister Kathstede, er möge sich vermittelnd in den Streit zwischen Seidenweberhaus GmbH und Pinguine einschalten, damit der Streit nicht weiter öffentlich eskaliert. Kathstede hatte das als Effekt-Hascherei bezeichnet.
