Zur Plenarsitzung gestern im Landtag begrüßte Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen die amtierenden Königshäuser der Schützengesellschaften Traar, Untergath und Fischeln sowie deren Hofstaat und weitere Mitglieder. Im Gespräch wurden insbesondere die seitens des Landesimmissionsschutzgesetzes geltenden Richtlinien für Freizeitlärm, unter anderem am Beispiel der Bebauungsproblematik am Festplatz Traar, diskutiert.
In seinem regelmäßig erscheinenden Infobrief spricht Uli Hahnen Themen und Ereignisse aus dem Landtag und aus Krefeld an, fasst für Sie die wichtigsten Dinge zusammen und nimmt transparent Standpunkte ein.
Diese Ausgabe des Infobriefs befasst sich mit folgenden Themen:
- Thyssen Krupp Verkauf: Industriemuseen haben wir genug
- Beratungsstand des Landes- und des städtischen Haushaltes
- 2 Millionen Euro für Kita-Ausbau in Krefeld vom Land
- Diskussionen um die Ladenöffnungszeiten
- Schützengesellschaften aus Traar, Untergath und Fischeln zu Besuch im Landtag
Den Infobrief können Sie
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„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Krefeld. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 2.066.244 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der SPD-Landtagabgeordnete Uli Hahnen heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort.“
Liebe Beschäftigte von ThyssenKrupp,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich sende Ihnen und Euch solidarische Grüße für die Kundgebung in Bochum. Leider kann ich aufgrund von Landtagsterminen nicht persönlich anwesend sein, im gewerkschaftlichen Kampf stehe ich aber an Ihrer und Eurer Seite.
Offensichtlich forciert die Konzernleitung der ThyssenKrupp AG den Verkauf seiner Edelstahlsparte an den finnischen Konzern Outokumpu. Am Montag gab es einen Warnstreik, bei dem Landesarbeitsminister Guntram Schneider und ich Ihnen und Euch uneingeschränkte Solidarität ausgesprochen haben.
Der Vorstandsvorsitzende der ThyssenKrupp AG hat im Falle eines Verkaufs der Edelstahlsparte an einen Mitbewerber vertraglich zugesichert, dass die Arbeitsplätze an den Standorten Krefeld und Bochum erhalten bleiben. Dies muss Bestand haben!
SPD-Landtagsabgeordneter Uli Hahnen, Landesarbeitsminister Guntram Schneider, stellv. Betriebsratsvorsitzender Norbert Kalwa und Betriebsratsvorsitzender Bernd Kalwa (v.r.n.l.)
Als Reaktion auf den angekündigten Verkauf der Edelstahlsparte von Thyssen Krupp an den finnischen Konzern Outokumpu legten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Konzerns am Montag ihre Arbeit nieder und traten in den Warnstreik.
Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen (SPD) sprach ebenso zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, wie Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Er war von Uli Hahnen vor längerer Zeit zum Besuch des Thyssen Werkes eingeladen worden und solidarisierte sich ebenso wie Hahnen mit den Zielen der Thyssenbelegschaft. „Die Ankündigung des Verkaufs der Edelstahlsparte musste schon im letzten Jahr hingenommen werden. Die seitens des Vorstandsvorsitzenden Hiesinger vertraglich zugesagten Konditionen müssen nun auch eingehalten werden. Industriemuseen haben wir genug in NRW. In Krefeld brauchen wir keines“, sagte Hahnen zu den Beschäftigten.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen auf Landesebene wird der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vom 2.-3. Februar in Krefeld tagen. Dies teilte Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen, der dem Haushalts-und Finanzausschuss als stellvertretender Vorsitzender angehört, heute am Rande einer öffentlichen Anhörung zum Haushaltsgesetz im Landtag mit.
Weihnachten 2011 stand vor der Tür. Noch drei Tage vor Heiligabend empfing der Krefelder Landtagsabgeordnete Uli Hahnen 25 Besucher aus Krefeld im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Krefelderinnen und Krefelder - allesamt Empfänger des Infobriefs von Uli Hahnen und aus diesem Kreis ausgelost - wurden Zeuge, wie das Jahr für den SPD-Politiker endete, nämlich so wie es begonnen hatte und wie es auch in den Monaten dazwischen war: turbulent und alles andere als langweilig.
v.l.n.r.: Prof. Dr. Jochen S. Guttmann (Direktor DTNW), Uli Hahnen (Krefelds Landtagsabgeordnter), Svenja Schulze (nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin), Prof. Dr. Hans-Henning von Grünberg (Präsident Hochschule Niederrhein)
„Das ist ein Glücksfall für die Stadt, vor allem aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Textilforschungszentrums Nord-West (DTNW) und für den Hochschulstandort“, kommentierte Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen die Begründung einer engen Partnerschaft von Hochschule Niederrhein und DTNW. Hierfür wird eine gemeinnützige GmbH – die DTNW gGmbH gegründet.
Auf Initiative des SPD-Politikers führten Vertreter des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums, des DTNWs und der Hochschule seit August 2010 zahlreiche Gespräche, um eine ursprünglich ins Auge gefasste Verlagerung des DTNW zur Universität Aachen zu verhindern.
Die rot-grüne Landesregierung hat heute in Düsseldorf den ‚Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen‘ vorgestellt. Zu diesem neuen Landesprogramm, an dem sich auch Krefeld beteiligt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen: „Mit dem Kulturrucksack NRW wollen wir den 11.379 Kindern zwischen zehn und 14 Jahren bei uns in Krefeld kostenlose oder zumindest deutlich kostenreduzierte kulturelle Angebote eröffnen. Krefeld erhält im kommenden Jahr 50.067,60 Euro, um spannende altersgemäße kulturelle Angebote anzubieten, die auch für alle Kinder und Jugendliche bezahlbar sind.“
„Es ist nicht einmal ein Jahr her, dass Oberbürgermeister Kathstede die Erhöhung von Gewerbesteuer und Grundsteuer B in ähnlich schwierigen Zeiten gefordert hat. Jetzt kommt dieser Vorschlag von uns, nur mit der Gewerbesteuer, und der Oberbürgermeister bezeichnet das als absolut falsch. Wir sollten uns nicht in Ritualen verlieren und Ideen nur deshalb schlecht finden, weil sie vom politischen Gegner kommen. Oberbürgermeister Kathstede sollte sich besinnen und ein breites Bündnis für eine neue Politik in Krefeld mit uns schmieden“, erklärt der Vorsitzende der Krefelder SPD-Fraktion, Uli Hahnen. Die aktuelle Situation, der immer stärker werdende Verfall städtischer Gebäude, ließe in diesem Jahr keine andere Vorgehensweise zu.
Für das Chanukkafest hat Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen der Jüdischen Gemeinde Krefeld einen besonderen Wunsch erfüllen können: Per Videobotschaft hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der Jüdischen Gemeinde Krefeld ihre herzlichen Grüße zum Chanukkafest ausgerichtet.
Das Chanukkafest, das von der Jüdischen Gemeinde Krefeld in diesen Tagen begangen wird, erinnert an den jüdischen Triumph über die griechischen Herrscher im Jahr 164 vor Christus. Nach jüdischer Überlieferung war in dem Jerusalemer Tempel während der Zeit der Judenverfolgung nur ein kleiner Krug mit wenig Öl erhalten geblieben. Dennoch reichte dieses wenige Öl auf wundersame Weise für acht Tage. Deswegen heißt die Begebenheit auch das „Lichtwunder“. Während der acht Tage von Chanukka werden jeweils nach Sonnenuntergang Kerzen eines neunarmigen Leuchters von links nach rechts nacheinander entzündet.
Ministerpräsidentin Kraft hat ihre Grüße an die Jüdische Gemeinde Krefeld mit dem persönlichen Wunsch nach Frieden im Nahen Osten verbunden.
Den Videogruß können Sie sich per Klick auf den nachfolgenden Link ansehen.
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Im November wandte sich Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen an die Stadtwerke Krefeld (SWK), da an den elektronischen Fahrgastanzeigen - beispielsweise am Krefelder Hauptbahnhof - für die K-Bahn nach Düsseldorf derzeit weder Informationen über Verspätungen noch über entfallende Verbindungen angezeigt werden. Die K-Bahn sei von nicht unwesentlicher Bedeutung für die Anbindung der Krefelderinnen und Krefelder in die Landeshauptstadt, schrieb Hahnen an die SWK und bat um kurzfristige Gespräche mit der Düsseldorfer Rheinbahn, die die K-Bahn betreibt.
Im bereits weihnachtlich geschmückten Düsseldorfer Landtag hieß es gestern „Krefeld Helau“. Auf Einladung des Krefelder Landtagsabgeordneten Uli Hahnen waren zur gestrigen Plenarsitzung Vertreter des Krefelder Karnevals zu Besuch im Landtag. Neben dem amtierenden Prinzenpaar, Tobias I. und Nina I. samt Ministerriege und den beiden Prinzenpaare der vorausgegangenen Sessionen, Manfred und Beate Rundholz sowie Christian und Ursula Kölker, konnte Uli Hahnen weitere Abgesandte des Krefelder Karnevals begrüßen.
