Bereits zum fünften Mal kommen auch im Jahr 2012 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den entsprechenden Fachausschüssen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen lädt alle Jugendlichen aus Krefeld zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich für die Teilnahme zu bewerben.
Zur Plenarsitzung gestern im Landtag begrüßte Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen die amtierenden Königshäuser der Schützengesellschaften Traar, Untergath und Fischeln sowie deren Hofstaat und weitere Mitglieder. Im Gespräch wurden insbesondere die seitens des Landesimmissionsschutzgesetzes geltenden Richtlinien für Freizeitlärm, unter anderem am Beispiel der Bebauungsproblematik am Festplatz Traar, diskutiert.
„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Krefeld. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 2.066.244 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der SPD-Landtagabgeordnete Uli Hahnen heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort.“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen auf Landesebene wird der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vom 2.-3. Februar in Krefeld tagen. Dies teilte Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen, der dem Haushalts-und Finanzausschuss als stellvertretender Vorsitzender angehört, heute am Rande einer öffentlichen Anhörung zum Haushaltsgesetz im Landtag mit.
Weihnachten 2011 stand vor der Tür. Noch drei Tage vor Heiligabend empfing der Krefelder Landtagsabgeordnete Uli Hahnen 25 Besucher aus Krefeld im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Krefelderinnen und Krefelder - allesamt Empfänger des Infobriefs von Uli Hahnen und aus diesem Kreis ausgelost - wurden Zeuge, wie das Jahr für den SPD-Politiker endete, nämlich so wie es begonnen hatte und wie es auch in den Monaten dazwischen war: turbulent und alles andere als langweilig.
Die rot-grüne Landesregierung hat heute in Düsseldorf den ‚Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen‘ vorgestellt. Zu diesem neuen Landesprogramm, an dem sich auch Krefeld beteiligt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen: „Mit dem Kulturrucksack NRW wollen wir den 11.379 Kindern zwischen zehn und 14 Jahren bei uns in Krefeld kostenlose oder zumindest deutlich kostenreduzierte kulturelle Angebote eröffnen. Krefeld erhält im kommenden Jahr 50.067,60 Euro, um spannende altersgemäße kulturelle Angebote anzubieten, die auch für alle Kinder und Jugendliche bezahlbar sind.“
„Es ist nicht einmal ein Jahr her, dass Oberbürgermeister Kathstede die Erhöhung von Gewerbesteuer und Grundsteuer B in ähnlich schwierigen Zeiten gefordert hat. Jetzt kommt dieser Vorschlag von uns, nur mit der Gewerbesteuer, und der Oberbürgermeister bezeichnet das als absolut falsch. Wir sollten uns nicht in Ritualen verlieren und Ideen nur deshalb schlecht finden, weil sie vom politischen Gegner kommen. Oberbürgermeister Kathstede sollte sich besinnen und ein breites Bündnis für eine neue Politik in Krefeld mit uns schmieden“, erklärt der Vorsitzende der Krefelder SPD-Fraktion, Uli Hahnen. Die aktuelle Situation, der immer stärker werdende Verfall städtischer Gebäude, ließe in diesem Jahr keine andere Vorgehensweise zu.
Im November wandte sich Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen an die Stadtwerke Krefeld (SWK), da an den elektronischen Fahrgastanzeigen - beispielsweise am Krefelder Hauptbahnhof - für die K-Bahn nach Düsseldorf derzeit weder Informationen über Verspätungen noch über entfallende Verbindungen angezeigt werden. Die K-Bahn sei von nicht unwesentlicher Bedeutung für die Anbindung der Krefelderinnen und Krefelder in die Landeshauptstadt, schrieb Hahnen an die SWK und bat um kurzfristige Gespräche mit der Düsseldorfer Rheinbahn, die die K-Bahn betreibt.
Im bereits weihnachtlich geschmückten Düsseldorfer Landtag hieß es gestern „Krefeld Helau“. Auf Einladung des Krefelder Landtagsabgeordneten Uli Hahnen waren zur gestrigen Plenarsitzung Vertreter des Krefelder Karnevals zu Besuch im Landtag. Neben dem amtierenden Prinzenpaar, Tobias I. und Nina I. samt Ministerriege und den beiden Prinzenpaare der vorausgegangenen Sessionen, Manfred und Beate Rundholz sowie Christian und Ursula Kölker, konnte Uli Hahnen weitere Abgesandte des Krefelder Karnevals begrüßen.
„Warum können wir in Krefeld einen Vorschlag zur Innenstadtentwicklung nicht einfach mal sachlich und zielorientiert im Sinne unserer Stadt diskutieren? Stattdessen wird sofort wieder versucht mit Halbwahrheiten und Unterstellungen eine Idee der SPD zu diskreditieren“, bedauert der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen. Er reagiert damit auf eine Aussage des CDU-Ratsherrn Feld, der sich kategorisch gegen einen Abriss des Seidenweberhauses ausgesprochen hatte.
In den vergangenen Wochen ist von verschiedenen Krefelder Kita-Trägern, z.B. vom Kinderschutzbund, die Frage aufgeworfen worden, ob die Landesmittel für U3-Investitionen aus dem Haushalt 2011 auch über das Jahresende hinaus genutzt werden können. Hintergrund ist, dass nicht alle Mittel vom jeweiligen Kita-Träger bis zum 31.12.2011 verausgabt werden können, weil begonnene Maßnahmen z.B. aufgrund der Baukonjunktur oder auch Verzögerungen im Planungsverfahren zu diesem Zeitpunkt nicht abgeschlossen sind. Normalerweise müssen Haushaltsmittel - so lautet die Vorgabe für den Landeshaushalt - bis Jahresende verausgabt sein.
Die St. Augustinus-Behindertenhilfe darf sich über einen Zuschuss seitens der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW in Höhe von 154.000 EURO für den Neubau ihres Wohnheims in Krefeld-Uerdingen freuen. „Ich freue mich über diese Entscheidung der Stiftung der Wohlfahrtspflege NRW. Diese Förderung ist eine große Hilfe für die Realisierung der Baumaßnahme in Uerdingen und ermöglicht nach Fertigstellung vielen Bürgerinnen und Bürgern ein behindertengerechtes wohnen“, erklärt SPD-Fraktionschef und Landtagsabgeordneter Uli Hahnen.
Bereits zum achten Mal rief die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit der Deutschen Bahn am 18. November 2011 zum Bundesweiten Vorlesetag auf. Die Aktion folgt der Idee, dass jeder, der Spaß am Vorlesen hat, an diesem Tag Kindern und Jugendlichen vorliest. In ganz Deutschland fanden mehr als 11.000 Vorleseaktionen statt.
Auch die Viertklässler der Josefschule bekamen daher Besuch von dem Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Uli Hahnen, der sich wie im vergangenen Jahr am Vorlesetag beteiligte. In diesem Jahr las Hahnen den Kindern aus dem Buch Sonst bist du dran der Autorin Renate Welsh vor.
Auf der ehemaligen Kleinbahnstrecke zwischen Krefeld und Düsseldorf, der sog. K-Bahn, fahren heute die Stadtbahnlinien U70, U74 und U76 der Düsseldorfer Rheinbahn. Die Linien U70 und U76 sind von nicht unwesentlicher Bedeutung für die Anbindung der Krefelderinnen und Krefelder in die Landeshauptstadt. Die Strecke wird gerade von Berufspendlerinnen und -pendlern stark genutzt. In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich die Ausfälle einzelner Verbindungen gehäuft. Dies ist Krefelds Landtagsabgeordnetem Uli Hahnen (SPD) von verschiedenen Bürgerinnen und Bürgern aus Krefeld berichtet worden.
Hahnen sagte dazu heute: „Die Gründe für verspätete oder ausgefallene Verbindungen auf der K-Bahn-Strecke ließen sich nicht feststellen, da an den elektronischen Anzeigen - beispielsweise am Krefelder Hauptbahnhof - weder Informationen über Verspätungen noch über entfallende Verbindungen angezeigt werden. Dies führt nicht nur für die Krefelderinnen und Krefelder im Berufspendelverkehr zu Verspätungen und Ärgernis.
Auf die Entscheidung, den Holdingsitz der neuen Thyssen-Stahlsparte nach Duisburg zu legen, reagiert die Krefelder SPD. „Wir hoffen sehr, dass das letzte Wort bei dieser Entscheidung noch nicht gefallen ist. Denn Produktion und Verwaltung gehören in eine Stadt. Wenn es allerdings dabei bleiben sollte, muss die Frage erlaubt sein, ob Krefeld überhaupt eine echte Chance bei der Vergabe hatte“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Uli Hahnen, MdL. Er sei sehr interessiert daran, zu erfahren, welche konkreten Gründe gegen Krefeld gesprochen hätten. „Wenn es keine sachfremden Gründe waren, müssen wir aus solchen Entscheidungen lernen und uns fragen, wo wir besser werden müssen“.
In Zusammenarbeit mit den Ländervertretern hat die Bundesregierung jetzt eine Liste von Mehrgenerationenhäusern erstellt, die in das Förderprogramm II aufgenommen wurden. Seit 2008 ist das Mehrgenerationenhaus Krefeld an der evangelischen Lutherkirche bereits im Aktionsprogramm des Bundesministeriums.
„Ich freue mich, dass auch das Krefelder Mehrgenerationenhaus weiterhin von dem Förderprogramm des Bundes profitieren kann“, erklärt SPD-Fraktionschef und Landtagsabgeordneter Uli Hahnen, der sich für die Förderung stark gemacht hat.
Die Idee von FDP-Chef Heitmann, städtische Kunstwerke durch die SWK kaufen zu lassen um damit den Haushalt zu sanieren, kommt bei der Krefelder SPD ganz schlecht an. Uli Hahnen, SPD Fraktionsvorsitzender und Aufsichtsratschef der SWK, vermutet, dass Heitmann einen ganz schlechten Tag hatte, als er auf diese Idee gekommen ist. „Ich empfehle immer zunächst den Kopf und dann den Kehlkopf einzuschalten. Wäre Herr Heitmann bei dieser Reihenfolge geblieben, hätte er uns eine törichte Diskussion erspart“.
Ende September 2011 hatte die Deutsche Bahn dem Krefelder Landtagsabgeordneten Uli Hahnen (SPD) auf Nachfrage mitgeteilt, dass die schon seit einiger Zeit fertigaussehenden Fahrstühle im Krefelder Hauptbahnhof am 1. Dezember 2011 in Betrieb genommen werden sollen. Dass die Fahrstühle nicht früher nutzbar seien, liege an technischen Problemen, die bis zum 1. Dezember 2011 gelöst worden seien, so die Auskunft der Deutschen Bahn von September.
Nun kam Verwirrung auf, da die Deutsche Bahn vor einigen Tagen Hinweisschilder an den Fahrstühlen angebracht hat (siehe Foto).
Wir werden jetzt mit der gegebenen Sorgfalt das Thema in der Fraktion diskutieren und dann zu einer Entscheidung kommen. Nachdem der Oberbürgermeister das Thema aber so lange vor sich hergeschoben hat, werden wir uns jetzt aber nicht unter Druck setzen lassen", erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen, zur Stadthaussanierung. Damit reagiert Hahnen auf ein Ansinnen von Oberbürgermeister Kathstede, der die Fraktionen aufgefordert hat, bis zum 1. Dezember eine Leitentscheidung zur Zukunft des Stadthauses zu fällen.
Die erfreuliche Nachricht zuerst: Die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 ist durch die Düsseldorfer Regierungspräsidentin genehmigt worden.
„Die Erläuterung der Regierungspräsidentin macht deutlich, dass die Verzögerungstaktik von CDU, UWG und Grünen bei der letzten Haushaltberatung falsch gewesen ist und daher eine Ausnahme bleiben muss“, erläutert der SPD-Fraktionschef Uli Hahnen.
Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen begrüßte vergangene Woche 40 Mitglieder der Krefelder Selbsthilfegruppe für Aphasiker im Düsseldorfer Landtag. Die Besucher erhielten einen Einblick in die Arbeitsabläufe des Düsseldorfer Parlaments und konnten die Plenarsitzung, in der an diesem Tag die Änderung des Schulgesetzes debattiert und verabschiedet wurde, verfolgen.
Im Gespräch mit Uli Hahnen erkundigte sich dieser zunächst über Arbeit und Ziele der Selbsthilfegruppe. Die Vorsitzende, Frau Ria Dorsemagen, erklärte, dass Aphasie eine erworbene Sprachstörung sei, die nach einer Hirnschädigung auftreten könne (meist durch Schlaganfall) und ´Verlust der Sprache´ bedeute.
Gemeinden, Städte und Kreise können künftig zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung führen. Damit können sie auf ihre Geschichte oder heutige Bedeutung hinweisen. Der Landtag hat die entsprechenden Änderungen der Gemeindeordnung und der Kreisordnung beschlossen. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden, Städte und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, sagte der Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete heute in Düsseldorf.
„In diesen Tagen startet das Wintersemester 2011/2012 mit den ersten Vorlesungen und in NRW müssen die Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen erstmals keine Studiengebühren mehr entrichten. Das ist nicht nur eine Erleichterung für viele Studierende und ihre Eltern, die damit jährlich bis zu 1.000 Euro mehr zur Verfügung haben. Damit hängt auch das Studium nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab und kein Studierwilliger wird mehr vom Studium abgeschreckt“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen heute am Rande der Fraktionssitzung in Düsseldorf. „Wir halten Wort. Die SPD steht für eine gebührenfreie Bildungskette von der Kita bis zur Uni. Damit werden soziale Schranken abgebaut und jedem jungen Menschen die bestmögliche Bildung zugänglich gemacht.
"Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Krefeld jetzt monatlich rund 150.000 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen heute. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 1,75 Millionen Euro zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen an die Stadt. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zur gebührenfreien Bildung, damit alle Kinder optimal gefördert werden können und gleichzeitig der Geldbeutel der Eltern entlastet wird. Diese Maßnahme bringt den jungen Familien mehr als jede Kindergelderhöhung“, sagte der SPD-Politiker.
In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hatte Herr Schittges nach Einsparpotenzialen im Bereich der Finanzverwaltung - konkret im Bereich der Kraftfahrzeugsteuerfestsetzung - gefragt. Derzeit gibt es Planungen, den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer ab dem 1. Juli 2014 auf den Bund zu übertragen. Dies sind bislang jedoch lediglich Überlegungen. Konkrete Beschlüsse existieren noch nicht. Wenn Herr Schittges von der Landesregierung schon jetzt die Vorbereitung von Stellenstreichungen und die Berechnung möglicher Einsparpotenziale verlangt, dann zeugt das nicht gerade von politischem Know How.
Am Rande der heutigen Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag hat Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Rainer Latsch, geführt. Der SPD-Politiker hatte um dieses Gespräch gebeten, da der Einbau der Fahrstühle am Krefelder Hauptbahnhof seit einiger Zeit abgeschlossen ist, diese jedoch immer noch nicht genutzt werden können.
Hahnen sagte nach dem Gespräch: „Die Bahn plant die Einweihung der Fahrstühle zum 1. Dezember 2011. Ab diesem Tag sollen die Fahrstühle dann auch endlich nutzbar sein. Das ist nach vielen Diskussionen und langem Warten eine frohe Kunde von der Deutschen Bahn. Dass die Fahrstühle nicht früher nutzbar sind, liegt an technischen Problemen, die die Deutsche Bahn bis zum 1. Dezember gelöst haben wird. Dies hat mir Herr Latsch heute zugesichert.“
„Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in Krefeld stehen ab sofort jährlich 1.389.900,00 Euro zusätzlich zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen heute am Rande des Plenums in Düsseldorf bekannt. „Wir haben nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten Kinderbildungsgesetzes begonnen und unter anderem festgestellt, dass die Kitas mehr Geld für Personal zur Betreuung der Kleinsten benötigen. Insgesamt stellt die rot-grüne Koalition jetzt landesweit rund 120 Millionen Euro jährlich für zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung. Für Krefeld bedeutet das weitere 115.826,00 Euro monatlich.“
Der Landtag hat heute mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und DIE LINKE sowie zwei Stimmen aus der CDU-Fraktion gefordert, die Planung für die Schienenverbindung zwischen dem Hafen Antwerpen und Mönchengladbach, den sog. Eisernen Rhein, entlang der A 52 voranzutreiben. Krefelds Landtagsabgeordneter sagte am Rande der Plenarsitzung:
„Der Landtag hat heute einen einstimmigen Beschluss aus dem Jahre 2007 noch einmal unterstrichen. Auch für Krefeld ist dies eine wichtige Entscheidung. Schließlich wissen wir, wie wichtig, angesichts der immer stärker wachsenden Gütermengen aus den Überseehäfen, der Import von Waren über Schienen- und Wasserwege ins Binnenland ist. Aus Krefelder Sicht darf es jedoch keinesfalls dazu kommen, dass eine Variante A 52 derart realisiert wird, dass im Bereich Viersen ein Abzweig auf die historische Trasse durch Krefeld erfolgt.
Der Landtagsabgeordnete Uli Hahnen begrüßt die Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte: „Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten sogenannten Priorisierungslisten stufen den Ausbau der A 57 als vorrangig ein. Damit besteht nun endgültig Klarheit darüber, dass der Ausbau der A 57 kommen wird“, so der Abgeordnete.
Hahnen führte weiter aus, dass nun auch der Zeitpunkt der Installierung von Lärmschutzwänden entlang der A 57 näher gerückt sei. Das Landesverkehrsministerium hatte Hahnen jüngst zugesagt, dass mit der Installierung von Lärmschutzwänden nach Ende des Planfeststellungsverfahrens, aber vor Beginn des Ausbaus der A 57 begonnen werden soll.
„Die Theatergemeinschaft Krefeld/ Mönchengladbach wird von der rot-grünen Landesregierung zusätzliche Fördermittel in Höhe von 338.000 Euro für das laufende Jahr erhalten“, teilte der Krefelder Landtagsabgeordnete Uli Hahnen heute mit. Damit sind Krefeld und Mönchengladbach unter den insgesamt 18 Theaterschauplätzen in Nordrhein-Westfalen, die zusätzliche Gelder erhalten. Insgesamt hat die rot-grüne Landesregierung zusätzlich 4,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Bereits seit den 1990er Jahren laufen Überlegungen, die nachmittäglichen Fahrten der Linie U 70 auf der Rheinstraße enden zu lassen und nicht wie bis jetzt an der Haltestelle Dießem.
„Dieser Schritt einer Verlängerung der Linie in den Nachmittagsstunden bis zur Rheinstraße ist notwendig und daher längst überfällig. Die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Uli Hahnen.
In einem Schreiben an SPD-Fraktionschef Uli Hahnen verspricht die Stadtverwaltung Hilfe bei der Bekämpfung von Ratten auf dem Bockumer Platz.
Bereits Ende Juli hat Uli Hahnen die Stadtverwaltung aufgrund zahlreicher Hinweise aus der Bürgerschaft mit der Bitte um Kümmerung angeschrieben: „Ich bin sehr froh, dass die Stadtverwaltung jetzt handelt und das Rattenproblem bekämpfen wird – das ist eine gute Nachricht für die Anwohner und die vielen Passanten auf dem Bockumer Platz.
Uli Hahnen (m.), Landesarbeitsminister Gurntram Schneider (2.v.r.) und der Sprecher der Geschäftsführung der Siempelakmp GmbH, Dr. Hans W. Fechner (r.), beim Rundgang durch die Ausbildungswerkstatt mit einem Azubi
Auf Einladung des Krefelder Landtagsabgeordneten Uli Hahnen besuchte Landesarbeitsminister Guntram Schneider am vergangenen Montag das Krefelder Unternehmen Siempelkamp. Nach April 2010 war es bereits der zweite gemeinsame Besuch von Schneider und Hahnen bei Siempelkamp, die sich bei einem Rundgang mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat über die Unternehmensentwicklung im zurückliegenden Jahr informierten. Dr. Hans W. Fechner, Sprecher der Geschäftsführung der Siempelkamp GmbH stellte gegenüber den beiden SPD-Politikern heraus, dass das Unternehmen nach der Wirtschaftskrise nach wie vor gut aufgestellt sei.
„Die Entscheidung ist richtig und längst überfällig. Die Toilettenanlage Theaterplatz muss raus aus der Sichtachse und in Richtung Ostwall versetzt werden. Eine Anmerkung sei mir aber noch erlaubt: wenn es der Oberbürgermeister einer nordrhein-westfälischen Großstadt nicht einmal schafft, ein „Dixi-Klo“ ohne Probleme aufzustellen, dann wird mir angst und bange, wenn ich an die großen und wichtigen Projekte der Stadtentwicklung in Krefeld denke“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uli Hahnen, MdL.
Der Rundbrief von Wilfrid Fabel im Namen der Krefelder CDU-Fraktion an Bürger, Verbände und Institutionen in Krefeld, ist für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Uli Hahnen MdL, „ein Beleg dafür, dass die CDU in den vielen Jahren der Regierungsverantwortung die wirklich drängenden Probleme unserer Stadt nicht gelöst hat“. Dass die CDU solch eine Bestandsaufnahme verschickt, lässt einen „erschreckenden Realitätsverlust“ erkennen. Realität sei das Zeugnis, das die Krefelderinnen und Krefelder der CDU bei Kommunalwahlen für ihre Arbeit ausgestellt hätte: In den letzten 20 Jahren hat die CDU in Krefeld über 20% (1999=55,86% - 2009=35,6 %) an Wählerstimmen verloren. „Unter einer kritisch konstruktiven Bestandsaufnahme stelle ich mir eigentlich etwas anderes vor, als die Benennung von vier großen Plänen ohne inhaltliche Substanz. An wirklich keiner Stelle ist Fabel und die CDU konkret geworden und hat einen Lösungsvorschlag gemacht. Das sind aneinander gereihte Floskeln, die unserer Stadt keinen Deut weiterhelfen.“
Krefelds Landtagsabgeordneten Uli Hahnen haben von verschiedenen Krefelder Kindertagesstätten Beschwerden bezüglich der Verfahrensweise der Stadtverwaltung bei der Erstattung der Mittagsessenskosten mit einem Euro pro Mahlzeit erreicht. „Die Leitungen haben unzählige Briefe und Anrufe der Stadt erhalten. Gefragt wird seit wann das Kind die Einrichtung besuche, wie lange das Kind voraussichtlich bleiben wird, ob die Eltern regelmäßig gezahlt haben, usw. Hinzu kommt, dass viele Eltern eingeforderte Quittungen seitens der Stadt nicht aufbewahrt haben, was für die Kindertagesstätten bedeutet, dass aus einem Stapel von Quittungsblöcken die betreffenden Monate herausgesucht werden müssen“, berichtet Hahnen von den vorgetragenen Beschwerden der Kita-Leitungen.
NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) kündigt in einem Schreiben an die Stadt Krefeld beim 6-streifigen Ausbau der A57 eine intensive Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung an. Nachdem die Stadt Krefeld einen Grundsatzbeschluss zum Ausbau gefasst hat, sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, die Detailplanung zum Ausbau und die damit verbundene Verbesserung der heutigen Lärmschutzsituation in Angriff zu nehmen. Er lege dabei sehr großen Wert darauf, dass die anstehende Planung unter Einbeziehung der Stadt Krefeld und mit einer sehr intensiven Information der Öffentlichkeit durchgeführt wird.
In der Mitte der Sommerferien zieht die SPD-Fraktion eine positive Bilanz des diesjährigen Sommerferienprogramms: „Wir erreichen auch dieses Jahr mit unseren Angeboten Jung und Alt in Krefeld“, erklärt Uli Hahnen (SPD), der selbst zahlreiche Programmpunkte des Sommerferienprogramms mit seiner Familie besucht.
Mit dem Sommerferienprogramm bietet die Krefelder SPD in Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) ein interessantes und abwechslungsreiches Angebot für all diejenigen, die während der Sommerzeit nicht verreisen und ihren Urlaub in Krefeld verbringen.
Die Entscheidung des Hamburger Investors Basaran, sich aus dem Projekt Stadtbad Neusser Straße zurückzuziehen, ist ein herber Rückschlag für das sanierungsbedürftige Stadtbad, aber auch für die weitere Entwicklung der südlichen Innenstadt. Wir bedauern das sehr, obwohl Basaran und sein Architekt Bellinger erklärtermaßen nicht die erste Wahl der SPD-Fraktion waren. Diese Entscheidung sollte aber nicht ohne Konsequenzen bleiben und dazu gehört auch die Frage nach dem Warum.
„Dass eine Lösung in der Toilettenfrage auf dem Theaterplatz geschaffen werden musste ist klar und wir begrüßen die schnelle Umsetzung“, erklärt der SPD- Fraktionsvorsitzende Uli Hahnen.
Keine Zustimmung der SPD-Fraktion findet der von der Krefelder Bauverwaltung gewählte Standort. Hahnen weiter: „Mir scheint, dass das Nachdenken über Wirkungen, Folgen etc. der Standortwahl eines Provisoriums der Toilette auf dem Theaterplatz bei den Ausführenden der Verwaltung nicht besonders ausgeprägt ist. Bei so einem Thema müsste doch eigentlich jedem verantwortlich Handelnden die Sensibilität bekannt sein“.
Bei einem gemeinsamen Gespräch von Vertretern der SPD-Fraktion mit Repräsentanten der Krefelder Einzelhändler und Dienstleister Anfang August herrschte Übereinstimmung über die Zukunftsausrichtung der Krefelder Innenstadt: „Die in der Presseberichterstattung der letzten Monate erläuterten SPD-Vorschläge für eine attraktive Innenstadt finden die Zustimmung der Werbegemeinschaft“, erklärt ihr langjähriger Vorsitzender, Franz-Joseph Greve.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/ Die Grünen haben einen Antrag in die parlamentarische Beratung des Landtags eingebracht, der sich mit dem Thema Inklusion in Nordrhein-Westfalen befasst. Am Ende des Beratungsprozesses soll ein "Aktionsplan Inklusives NRW" vorgestellt werden.
Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen sagte hierzu heute: "Das Thema Inklusion von Menschen mit Behinderungen ist für NRW und auch für Krefeld sehr wichtig. Der Antrag, den die Regierungsfraktionen in den Beratungsprozess des Landtags eingebracht haben, ist ein guter Ausgangspunkt für die Umsetzung dieses gesellschaftspolitischen Großprojekts. Auch in Krefeld ist das Thema ganz oben auf unserer Agenda", spielte Hahnen auf den Sonderparteitag der Krefelder SPD zum Thema Inklusion am 17. September 2011 an.
Zur Diskussion über Probleme mit der sog. Geschwisterregelung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD-Krefeld:
„Ich appelliere an die Stadt Krefeld, den Willen des Landesgesetzgebers nicht zu konterkarieren. Ich gehe in Übereinstimmung mit der SPD-Landtagfraktion davon aus, dass Geschwisterregelungen auch in Verbindung mit der neuen Beitragsfreiheit gelten. Alle Familien, die ein Kind im letzten Jahr vor der Einschulung in einer Kita haben, müssen von der durch den Landtag beschlossenen Beitragsfreiheit profitieren. Dies gilt insbesondere auch für Familien, die mehrere Kinder in der Kita haben. Es widerspricht dem Willen des Gesetzgebers, wenn die Stadt Krefeld ihre Geschwisterregelungen so interpretierten, dass sie diese Landesmittel zur Sanierung ihrer Haushalte nutzen, indem sie nun Gebühren bei den Geschwisterkindern entweder einführt oder erhöht.“
Aus allen Richtungen des weitläufigen Sommerspielplatzes kommen große und kleine Kinder zum Frühstücksstand, um sich für den vor ihnen liegenden Tag mit Spielen, Basteln, Singen, Verkleiden, Zeitung machen, Drachen bauen und vielem mehr zu stärken. Krefelds SPD-Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Uli Hahnen, hatte sichtlich Freude bei der Ausgabe des Frühstücks. "Mal nicht an Politik denken zu müssen und etwas zu tun, was sofort Wirkung zeigt, ist für mich der beste Start in die Woche", sagte Uli Hahnen.
Der Krefelder SPD-Fraktionschef Uli Hahnen findet deutliche Worte im Zusammenhang mit der Bauverzögerung des Kaiser-Wilhelm-Museums und des Ostwalls: „Ich bin es leid, dass aufgrund von dilettantischen Rechenfehlern bei Vergaben der Krefelder Stadtverwaltung immer wieder Bauprojekte in Krefeld verzögert werden oder auf der Kippe stehen. Wenn der Oberbürgermeister als Verwaltungschef Nachhilfe im Rechnen braucht, biete ich meine Fachkenntnisse gerne an“.
Im Kindesalter werden die entscheidenden Grundlagen gelegt. Daher sind Investitionen in gute frühkindliche Bildung besonders wichtig. Mit den Änderungen beim Kinderbildungsgesetz (KiBiz) setzen wir das in die Tat um, was wir vor der Wahl gesagt haben: Wir wollen kein Kind zurück lassen. 2.637 Kinder profitieren in Krefeld von der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr ab dem 1. August 2011. Doch das ist längst nicht alles:
„Der soziale Kahlschlag der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Förderung von Maßnahmen für Arbeitslose kommt jetzt ganz konkret bei uns vor Ort an. Kürzungen in Millionenhöhe für Qualifizierungs- und Eingliederungsmaßnahmen treffen in den nächsten Monaten die arbeitslosen Menschen in Krefeld aufs härteste“, kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Hahnen heute am Rande des Plenums in Düsseldorf. Um die finanziellen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschafskrise abzufangen, hat die CDU/CSU/FDP-Koalition in Berlin beschlossen, in den kommenden Jahren bei den arbeitslosen Menschen Kürzungen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro vorzunehmen. Bis 2015 werden Qualifizierungsmaßnahmen, Eingliederungs- und Beschäftigungszuschüsse, die Förderung einzelner Gruppen schwerbehinderter Menschen sowie die Fördermöglichkeiten für junge Menschen zum Berufseinstieg und für Ältere, die über 55 Jahre alt sind, massiv gekürzt.
Zum neuen Schuljahr werden die Schulleitungen an den Grundschulen des Landes deutlich entlastet. Durch eine vom Landtagsausschuss "Schule und Weiterbildung" verabschiedeten Verordnung werden die Entlastungsstunden wöchentlich von zwei auf fünf Stunden angehoben. Dazu erklärte der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Uli Hahnen heute: "Die Leitung einer Grundschule zu übernehmen bedeutet nicht nur mehr Verantwortung, sondern vor allem eine ganze Menge zusätzlicher Arbeit. Viele Lehrerinnen und Lehrer wollten bisher diese Führungsaufgabe nicht wagen. Ein Hauptgrund: Die bisher zu geringe Entlastung von den Lehrpflichten. Gerade einmal zwei Stunden die Woche wurden bisher einer Schulleiterin oder einem Schulleiter an einer Grundschule angerechnet. Mit der Anhebung um drei Wochenstunden wird der Ausgleich endlich dem tatsächlichen Aufwand angepasst. Dass die bestehende Entlastung als unzureichend empfunden wird, zeigen die vielen unbesetzten Schulleitungsstellen. Rund acht Prozent der Grundschulen können keine vollständig besetzte Schulleitung vorweisen. Ich hoffe, dass aufgrund der Ausweitung der Entlastungsstunden nun endlich die fehlenden Leiterinnen und Leiter gefunden werden."
Die Krefelder SPD-Fraktion unterstützt das Anliegen aus der Bockumer Bürgerschaft, die Keutmannstraße/ Windmühlenstraße verkehrstechnisch zu beruhigen.
„Schon vor Jahren wurde hierzu ein Vorschlag mit gegenläufigem Verkehr auf der Glindholzstraße im Bereich des Bockumer Rathauses erarbeitet, der jetzt umgesetzt werden muss. Die vielen LKW und das schnelle Fahren der PKW muss jetzt unterbunden werden, damit die Verkehrssicherheit der anderen Teilnehmer auf der Keutmannstraße gewährleistet wird“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Uli Hahnen, MdL.
Die Entscheidung der Firma Trianel, die Planungen für ein 1200 MW Gas- und Dampfkraftwerk aufzunehmen, ist angesichts veränderter Rahmenbedingungen konsequent und nachvollziehbar. Die SPD in Krefeld begrüßt diese Entscheidung.
Alle Beteiligten sollten jetzt zu einer einvernehmlichen Lösung kommen und die Planungen zügig vorantreiben. Wir brauchen Planungssicherheit, damit die energetische Versorgung eines großen Industriestandortes in Krefeld und die dort vorhandenen Arbeitsplätze zukunftssicher sind.
