Plenum und Reden

Plenum und Reden

Das Plenum ist die Vollversammlung der Landtagsabgeordneten. Es ist die demokratisch gewählte Vertretung der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens. Das Plenum ist das oberste politische Entscheidungsgremium, da es unmittelbar durch die Wahlentscheidung der Bevölkerung legitimiert ist. Getagt wird im Plenarsaal, hier wird über Anträge diskutiert, über Gesetzesvorhaben gestritten und letztendlich werden natürlich Entscheidungen per Abstimmung getroffen. Das Plenum tagt öffentlich und kommt etwa 30mal im Jahr zu zusammen.

Meine im Plenum gehaltenen Reden können Sie sich hier ansehen:

Rede im Plenum am 17.11.2011 zum Antrag der Fraktion Die Linke: Keine Belastung der Steuerzahler in NRW bei der „Griechenland-Umschuldung“

Rede im Plenum am 19.10.2011 zum Antrag der Fraktion Die Linke: Neoliberale und unsoziale Sparpolitik – SPD und Grüne auf Kurswechsel mit der FDP

Rede im Plenum am 28.09.2011 zur Aktuellen Stunde: Abstimmung im Bundesrat über das Steuerabkommen mit der Schweiz

Rede im Plenum am 20.07.2011 zum Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Rede im Plenum am 25.02.2011 zur Aktuellen Stunde: Unsoziale Plaene zur Erhoehung der Grunderwerbsteuer umgehend stoppen

Rede im Plenum am 02.02.2011 zur Aktuellen Stunde: Ministerpraesident Mappus diskreditiert die Leistungen Nordrhein-Westfalens im Laenderfinanzausgleich!

Rede im Plenum am 01.10.2010 zum Antrag der Fraktion der CDU: Erfolgreichen Kurs fortsetzen-Konsolidierung der Landesfinanzen vorantreiben

Rede im Plenum am 30.09.2010 zum Antrag der Fraktion Die Linke: Umsteuern. Umverteilung von oben nach unten

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