Pressemitteilung:

Zum Rückzug des Hamburger Investors Vadullah Basaran aus dem Projekt Stadtbad Neusser Straße erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, Ulrich Hahnen, MdL:

Die Entscheidung des Hamburger Investors Basaran, sich aus dem Projekt Stadtbad Neusser Straße zurückzuziehen, ist ein herber Rückschlag für das sanierungsbedürftige Stadtbad, aber auch für die weitere Entwicklung der südlichen Innenstadt. Wir bedauern das sehr, obwohl Basaran und sein Architekt Bellinger erklärtermaßen nicht die erste Wahl der SPD-Fraktion waren. Diese Entscheidung sollte aber nicht ohne Konsequenzen bleiben und dazu gehört auch die Frage nach dem Warum.

Wirklich überraschend kam diese Entwicklung, wie uns Oberbürgermeister Kathstede jetzt weismachen will, allerdings nicht. Seit der Optionsvergabe im Februar hat dieses Projekt keine wirklichen Fortschritte gemacht. Die zugesagten Arbeitsberichte, nur einer lag meiner Fraktion verspätet im Juli vor, ergaben keine Erkenntnisse, welche Bemühungen es seitens der Planer wirklich gegeben hat. Insofern hat es ein Frühwarnsystem mit entsprechendem Controlling in der Verwaltung nicht gegeben. Der Oberbürgermeister muss sich auch fragen lassen, wer in der Verwaltung die Kreditwürdigkeit des Investors testiert hat. Uns wurde auf Nachfrage von Herrn Bellinger immer erklärt, dass dieses Projekt, wenn notwendig, in Gänze auch aus eigenen Mitteln von Herrn Basaran finanziert werden könnte. Eine seriöse Überprüfung dieser Aussage seitens der Verwaltung gab es offensichtlich nicht.

Insofern ist es interessant zu erfahren, welche weiteren Erkenntnisse Oberbürgermeister Kathstede hat und was ihn veranlasst hat, sich schon im November 2010 (Talk im Nordbahnhof) einseitig auf die jetzt gescheiterte Basar-Lösung von Bellinger/ Basaran festzulegen. Die ständigen Ankündigungen des Oberbürgermeisters, ein Projekt in dieser Stadt zur Chefsache zu machen, ist inzwischen zu einer Botschaft des Scheiterns geworden.

Wir hoffen sehr, dass zumindest die Aussage des Oberbürgermeisters, die anderen Planer um Lucas/Schwittmann/Elfes seien weiter interessiert, der Realität entspricht.

Unsere Stadt hat durch das Scheitern dieses Projektes weiter an positivem Image verloren. Wir fordern Oberbürgermeister Kathstede auf, jetzt endlich einen Politikwechsel einzuleiten. Seine Politik der einsamen Entscheidungen mit knappen Mehrheiten ist gescheitert. Wir sind bereit, im Sinne der Stadt Verantwortung zu übernehmen. Dazu bedarf es aber eines Oberbürgermeisters, der den Konsens will und einfordert und nicht wie in der Vergangenheit Teile des Rates vor vollendete Tatsachen stellt. Sein aktueller Ruf nach der Politik ist sicher ein aus der Not geborener Hilferuf, den wir aber nicht ausschlagen werden. Wir stehen für entsprechende Gespräche zum Stadtbad Neusser Straße, aber auch zu den anderen wichtigen Entwicklungsprojekten in dieser Stadt, zur Verfügung. Eine weitere Schlappe dieser Art darf und kann sich die Stadt nicht leisten.